WTO: Geringe Hoffnungen auf einen Abschluss im 2010

22.02.2010

Bei der WTO sind die Hoffnungen auf Fortschritte in der Doha-Verhandlungsrunde offenbar gering.

Generaldirektor Pascal Lamy wird sich am Montag, 22. Februar vor dem Allgemeinen Rat (General Council) der WTO über eine Zwischenbilanz äussern, die Ende März gezogen werden soll. Dabei sollen die Chancen erörtert werden, die Doha-Runde bis Ende 2010 abzuschliessen. Diese stehen nicht gut, wie der Online-Dienst Bridges des International Centre for Trade and Sustainable Development (ICTSD) meldet. Obwohl in allen drei Bereichen Landwirtschaft, Industriegüter und Dienstleistungen die Verhandlungskomitees im Februar getagt hätten, seien praktisch keine Fortschritt zu verzeichnen. Im Landwirtschaftskomitee hätten sich die Gespräche vor allem um die Sicherheitsklausel gedreht, die eine kurzfristige Erhöhung von Agrarzöllen in Notsituationen erlaubt. Neue diesbezügliche Forderungen von Entwicklungsländern hätten die Gespräche eher gebremst als vorwärtsgebracht, beklagten sich laut Bridges mehrere Delegierte. Andere kontroverse Themen seien nur informell in direkten Gesprächen mit dem Verhandlungsleiter David Walker besprochen worden.

Gemäss Bridges warten manche in Genf implizit auch Impulse von Seiten der USA. Diese haben immer noch keinen offiziellen Botschafter bei der WTO. Andere weisen darauf hin, dass man sich nicht nur auf die USA fixieren dürfe, auch die EU habe im übrigen momentan keine diplomatische Vertretung bei der WTO.
Lid

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